Sie sind hier

Mittlere Parteien gewinnen Bundestagswahl

SPD und CDU teilen sich die Direktmandate (Erststimmen) in Köln, bei den Zweitstimmen die mittleren Parteien deutlich stärker
Die kommende Regierung werden mutmaßlich drei Mittelparteien und eine sehr schwache CDU bilden. Die CSU will rechts die rechtspopulistische AfD verdrängen, die Grünen behalten ihr irreales Migrationskonzept (kommet alle, ändert euch nicht und bleibet auf Dauer) aufrecht. Diese Vorstellung ist nicht zukunftsfähig, hält einer Projektion auf die nähere Zukunft bereits nicht Stand - das ist es was die Bevölkerung so den Rechten zutreibt - wie in anderen westeuropäischen Ländern bereits zuvor. Migration hat die Rechten in England, Frankreich, den Niederlanden und Belgien stark gemacht - bishin zum Brexit den viele gegen die Migration aus der EU gewählt haben. Migration ist kein linkes Programmthema und nicht Sinn und Zweck einer Gesellschaft, sondern muss immer Randerscheinung bleiben, gerade in dicht besiedelten Ländern wie NRW, Niederlande, England. Die gesellschaftliche Diskussion um dieses Thema muss abgehakt werden. Ja viele wollen nach Deutschland, in die Schweiz, nach Schweden, Großbritanien - aber nur wenige können - sorry. Europa hat viele Probleme die gelöst werden müssen, Migration ärgert nicht mehr nur einige rassistischen Nazis, davon gibt es nur wenige - es ist ein echtes soziales, kulturelles gesellschaftliches Problem geworden. Das Sachsen rechts wählt hat andere Gründe, bereits in der Biedenkopf Ära konnten sich ungestört,. eher gefördert rechte Strukturen entfalten. In der Regierung nun wahrscheinlich die erstarkte Partei der "sozialen Kälte" FDP und die Kanzlerin die in gewohnter Weise versuchen wird, sich auf alles daraufzusetzen. Dies wird eine schwierige und kaum eine gute Zeit für Deutschland werden.
Ausserparlamentarisch wird die politische Linke der AfD jedenfalls sicher den Rang ablaufen, denn das sind die Oppositionsparteien: SPD, Die Linke, AfD alle drei werden keinesfalls in eine CDU/CSU Koalition eintreten, Der SPD dämmert es war ein Maximalfehler in 2013 auf die rot-rot-grüne Koalition zugunsten einer weiteren Kanzlerschaft Merkel zu verzichten. Am Wahlabend präsentierte sich die Kanzlerin eher an Aussenpolitik denn an Innenpolitik interessiert, der lästige Wahlkampf so der Eindruck, ist beendet. Aber das Migrationsthema muss bei der politischen Linken auf den Tisch, viele meinen Deutrschalnd sei die USA - riesig, menschenleer, eine Gesellschaft von Migranten erbaut... Deutschland ist klein, dicht besiedelt, eine Gesellschaft über Jahrtausende von indigenen geprägt... in 2030 gibt es bereits 2 Milliarden Afrikaner - Grenzen auf für alle, geht rein rechnerisch nicht mehr, nicht in einer globalisierten, mobilen Welt - gerade da nicht mehr. Deswegen müssen strickte Regeln her unter welchen Ausnahmebedingungen jemand kommen darf. Deutschland steht 500 Mio Europäern offen, mehr geht nicht - auf das Projekt Europa mag niemand verzichten, also ist die Entscheidung gegen Aussereuropäer gefallen Ansonsten wird die EU wg. der Migration noch zerbrechen, wegen eines Randthemas das ausgeufert ist. Wenn 25 -30% der Menschen in NRW bereits ausserhalb Deutschlands geboren sind bzw. deren Eltern, ist das nicht genug? Sind 525 Einwohner je qkm nicht bereits zu viel für ein Flächenland? Ist weniger nicht mehr - sollen die Menschen nicht mal anfangen weniger Kinder in die Welt zu setzen, wie die Italiener, Chinesen, Japaner und Deutschen?  Wie war das mit Luft, Wasser, Böden verbessern, Waldflächen erweitern, Konsum runter, Lebensqualität steigern, ein nicht kapitalistisches qualitätsvolles Zukunftsprogramm. Stattdessen wird mehr gebaut, mehr verbraucht.. ist das die Zukunft?
Was ist weltanschaulich ideologisch zu vermerken? Gewinner sind zwei wirtschaftliberale Parteien - die FDP (zukünftig Regierung)  und die AfD (zukünftig Opposition) zudem ist die AfD deutschnational (in Bezug auf die EU, den Euro, die Grenzen...) somit hat es trotz der extremen Verluste bei CDU und CSU einen Rechtsruck gegeben. Die FDP hat sich weiterhin von der Bürgerrechtspartei entfernt Gerhart Baum, Burkhard Hirsch und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger haben keine profilierten Nachfolger, bei den Grünen haben sich die Realos durchgesetzt, in der Partei Die Linke ist ein etwas zu konformer sozialdemokratischer Flügel dominierend (Sarah Wagenknecht ehemals kommunistische Plattform hat sich auch gemäßigt), die SPD postschröder noch einmal reloadedfähig...? Alles in Allem ist ein erheblicher Rechtsruck in den letzten Jahren zu vermerken. Binnen weniger Jahre wurde die positive, zuversichtliche, aufgeklärte Einstellung der Menschen in diesem Land in eine schlechte Laune verwandelt, die sich in dem Rechtsruck äussert. Die SPD muss näher bei den Menschen sein, dass hat sie erkannt, die Linke ebenfalls, ohne dabei in die rechte Richtung zu gehen - ausserparlamentarisch wird die Musik spielen, die AfD ist von Draussen gekommen, die Parlamentsarbeit ist zweitrangig, die Bevölkerung sitzt nicht im Parlament!

Köln: AfD nur an 6. Stelle in Köln nicht weit über der 5% Hürde, Die Partei verhältnismäßig stark über 7.000 WählerInnen, die "Erdogan Partei" ADD bei ca. 3.000 Wählern (DITIB Mitglieder?) die MLPD erstmals über 1.000 Stimmen in Köln, Viele Linke, Grüne und FDP Wähler haben die Direktkandidaten taktisch gewählt also sich für SPD oder CDU Kandidaten entschieden.: hier
Köln Kandidaten: Die vier Wahlkreise werden vermutlich zwischen SPD und CDU aufgeteilt: hier
Porz Erststimmen, die Kandidaten. Die Kandidaten der SPD und CDU Kopf an Kopf, die Linke vor den Grünen, AfD Kandidat auf Platz 3: hier
Porz Zweitstimmen, die Parteien, Die Linke vor den Grünen, die FDP vor der AfD, CDU vor der SPD, ADD Stimmen auf Rang 8 (Zusammenhang mit DITIB?), : hier
In Köln gab es eine erste Demonstration mit knapp 1000 Teilnehmerinnen gegen den Einzug der AfD in den Bundestag. Die Redner mahnten an es müssen fortschrittliche Konzepte für die Zukunft des Landes und Europa entwickelt werden.
Extreme:
Hahnwald CDU und FDP bei über 80%
Kalk SPD und Linke über 50%
Chorweiler AfD fast so stark wie die CDU
Die neue Regierung: mutmaßlich Schwarz, Gelb, Grün im Bund wird in 4 Jahren bereits am Ende sein. Alle drei Parteien werden dann geschwächt sein. Es wird viele Privatisierungen geben, die Schere wird noch weiter auseinander gehen - so die Prognose dieses onlinemagazins.
Es wird sich entscheiden ob die AfD wie die Republikaner wieder kleinzukriegen sind, die AfD hat von Lucke zu Petry zu Gauland eine Rechtsentwicklung gemacht, ein Drittel ihrer Wähler stehen aber links. In Sachsen ist die AfD die stärkste Partei, vor der CDU - damit ist Sachsen nun das am weitest politisch rechts stehende Bundesland. hier
Die politische Linke wird nun in der Opposition sein und muss sich neu aufstellen, die Linke mit einem ihrer besten Ergebnisse, die SPD mit einen desaströsen Ergebnis. Die Linke hat im Westen gewonnen im Osten verloren, sie hat es vermisst das Thema Migration vielleicht aus der Tradition der SED aufzugreifen - internationale Solidarität (im Ausland) - Aufnahme von linken Flüchtlingen zB aus Chile, Arbeitsmigration auf Zeit mit klaren Verträgen, Migration als Fortschrittsmotor im leninschen Sinne - die Menschen kommen aus zurückgebliebenen Ländern, lernen und arbeiten hier und bringen dann den Fortschritt zurück in Ihre Heimat. Die Position das man die Leute aus aller Welt unabhängig von deren Weltanschauung, Religion einfach auf Dauer ins eigene kleine Deutschland holt ist letztlich absurd, dies ist keine zukunftsfähige Modell - diese Traumvorstellung vieler Menschen ist nicht umsetzbar oder tragfähig. NRW ist bereits jetzt zu dicht besiedelt, die Metropolen am Rhein von Mannheim bis Duisburg leiden sehr unter der Migration. An einigen Stellen kippt die Stimmung ganz offen.
Dazu Sarah Wagenknecht: "Ich freue mich über einen Zuwachs und das zweitbeste Ergebnis in unserer Parteiengeschichte. Gerade in einem viel schwierigeren Umfeld als bei den vorherigen Wahlen ist das ist ein echter Erfolg! Unser Wahlziel drittstärkste Kraft zu bleiben, haben wir allerdings verfehlt. Umso mehr müssen wir nun erst recht eine starke Oppositionsarbeit machen, die die soziale Frage in den Mittelpunkt stellt. Von keiner anderen Partei – am allerwenigsten von der AfD – sind hier konsequente Ansagen zu erwarten. Und der Erfolg der AfD - das belegen auch deren massive Verluste - geht in erster Linie auf das Konto des Staatsversagens von Union und SPD."
SPD Kandidat Schulz beendet die große Koalition, Merkel hat die meisten Stimmen verloren, wird somit sehr geschwächt regieren. Die Grünen werden diese Regierungsbeteiligung nicht im Parlament überleben. bedeutet Rechtspopulisten können sich nur auf Kosten des bürgerlichen Lagers stärken. Die CSU hat ein echtes Problem, in einem Jahr wird der Landtag gewählt und sie wird nun nach rechts rücken. Dies passt aber nicht zur Bundesregierung an der sich die CSU eigentlich nicht beteiligen dürfte.
Am Ende dieser Wahl wird die politische Linke als Sieger hervorgehen, sollte sie nicht eklatante Fehler begehen. Zudem niemand weiss was in den nächsten Jahren von der Weltpolitik noch alles zu erwarten ist. Jedenfalls wird der Islam in Europa zurückgedrängt werden, es wird viele Abschiebungen geben, der Terror wird eingedämmt werden.
Die "Erdogan Partei" kann offensichtlich nur in etwa die Mitgliedsstärke der DITIB mobilisieren, dies war nur eine Gruppenformierung mit Schwerpunkt NRW, diese Partei wird noch viel Unruhe stiften, sie sammelt populistisch Deutschtürken "Die ADD sieht sich sowohl als konservative, liberale, als auch als eine soziale Partei an" Der Konflikt wird absehbar auf dem Rücken der Deutschtürken ausgetragen werden, sofern diese sich auf den ADD Zug Ankaras setzen sollten. Dies ist bei dieser Wahl nicht eingetreten, es hat nur ein harter Kern die ADD gewählt.
Die AfD soll im Parlament und ausserparlamentarisch zurückgedrängt werden. Sollte dies nicht in der anstehenden Legislaturperiode gelingen, wird sie sich auf Bundesebene etablieren.Sie hat jetzt bereits zur Schwächung der sozialistischen Kräfte beigetragen, ein viertel waren linke Wähler, die sich für die wirtschaftsliberale AfD entschieden haben, 75% Prostestwähler, da ist noch nichts gefestigt. Die Arbeiter werden durch die Nationalismen gespalten. Dies scheint eine Aufgabe der Rechtspopulisten zu sein.
 
 
 
 
 
 

Theme by Danetsoft and Danang Probo Sayekti inspired by Maksimer